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Es war das Jahr der Anti-Atom-Bewegung. Seit dem GAU von Tschernobyl sind nicht mehr so viele Menschen gegen die Atomenergienutzung auf die Straße gegangen: Mehr als 350.000 haben der Bundesregierung eine Absage erteilt, die Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Doch gegen die Mehrheit im Volk haben sie es doch getan: Schrottreaktoren dürfen um Jahre weiter laufen, der Atommüllberg wächst stetig ohne Lösung in Sicht. Aber haben wir verloren?

Nein. Denn es steht nach Stuttgart 21 und dem Castortransport nach Gorleben eine weitere Frage im Raum: Demokratie. Wie lange kann sich eine Regierung legitimieren, wenn sie bewusst gegen das eigene Volk handelt? Wie lange halten die Staatsmächte stand, wenn Polizisten dank Massenprotesten in die Defensive geraten? Und schließlich ihren Einsatz im Dienst der Regierenden selbst in Frage stellen?

• In Gorleben ging es an die Grenzen. Und das geht nicht lange gut. Die Regierung kann diesen Eskalationskurs nicht mehr lange führen und sucht nach Auswegen. Röttgen reist nach Gorleben und spricht von einem „Dialogbeginn“. Laufzeitverlängerungen werden mit dem Ausbau von Erneuerbaren Energien gerechtfertigt – obwohl sie im Widerspruch stehen. Die Bundesregierung diskutiert über den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Rollen bald Panzer gegen friedliche Sitzblockaden?

Und auf den Regierungsbänken: Trotz vollmundiger Ankündigungen vor der Wahl konnten sich CDU, CSU und FDP über Monate nicht auf ein Energiekonzept einigen. Immer wieder waren die AKWs und unzureichende Sicherheit der Fokus in der Debatte. Es gab Geheimverhandlungen mit den Energiebossen und ein vermeintliches Konzept für „zuverlässige, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung“. Mit einem Machtwort beendet Kanzlerin Merkel die Debatten auch in den eigenen Reihen. Die Laufzeiten der deutschen Atommeiler wurden zugunsten der Atomlobby verlängert. Auch Bundespräsident Wulff stellt sich dem nicht mehr in den Weg. Von „reibungslos“ kann mit der Beschlussfassung des Gesetzes zur Verlängerung der Laufzeiten aber nicht die Rede sein: Profit für wenige – unter Protest der Mehrheit.

• Nun laufen Oppositionsparteien Sturm, kündigen Klagen gegen das Gesetz an und versprechen sogar bei einer Regierungsübernahme in Baden-Württenberg den sofortigen Atomausstieg.

Heisse Luft? Wir sind gespannt. Aber eines ist sicher: In 2011 stehen Landtagswahlen in Hamburg (20. Februar), Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz (beide 27. März), und Mecklenburg-Vorpommern (vorr. 4. September) statt. Für ihren gnadenlosen atomaren Eskalationskurs werden schwarz-gelb einen ersten Denkzettel erhalten. Vor allem in Baden-Württenberg, das gerade durch einen Deal des Ministerpräsidentens Mappus in den Besitz des Energiekonzerns und AKW-Betreibers EnBW gekommen ist, geht es um Atomausstieg: das AKW Neckarwestheim-1 gehört zu den ältesten Meilern in Deutschland und wäre laut rot-grünen Atomausstiegsgesetz bereits für immer stillgelegt. Nur Tricksereien, Absprachen mit der Regierung und nun die Laufzeitverlängerung haben den Reaktor retten können.

• Am 12. März 2011 wird es eine Aktions- und Menschenkette am AKW Neckarwestheim geben. Wir beharren auf die Versprechen von SPD und Grünen, endlich Abzuschalten. Unsere Botschaft an die neue Landesregierung: Schluss mit den alten Meilern!

In Mecklenburg-Vorpommern sollen im Frühjahr noch mehr Atommüllbehälter eingelagert werden. Die Bevölkerung läuft Sturm, denn selbst die eigene Regierung ist gegen die Pläne der Bundesregierung. Versprochen war mit dem Bau des Zwischenlagers Rubenow bei Greifswald-Lubmin die Aufnahme von Schrott aus den ehemaligen DDR-Reaktoren in Greifswald und Rheinsberg. Tatsächlich entsteht nun aber eines der größten Lagerstätten für Atommüll von allerorts. Und derzeit gültige Gemehmigungen spielen dabei keine Rolle: nicht bis 2039 – wie einst erlaubt, sondern bis 2080 wird hier bereits geplant.

• Vermutlich im Februar rollt der näXste Castortransport aus Karlsruhe nach Lubmin. Tausende werden sich wieder querstellen und gegen die ungelöste Atommülllagerung protestieren. Es geht nicht nur um das Zwischenlager in Lubmin, denn schließlich ist Gorleben der Ort, an dem der Müll einmal enden soll. Und damit kommen sie nicht durch!

Aber nicht nur Atommüllfuhren rücken in den Fokus unserer Proteste: Seit langem werden auch Brennstofftransporte mit Aktionen begleitet, die zum Beispiel aus der Urananreicherungsanlage Gronau kommen oder dorthin rollen.

• Am AKW Grohnde wird am 15. Januar ein Zeichen gegen die Lieferung von MOX-Brennelementen im ersten Quartal 2011 gesetzt: Mit einer Sitzblockade soll vor dem Tor protestiert werden.

Ob das Atomkraftwerk Krümmel wie angekündigt Anfang 2011 wieder ans Netz geht, das wird sich zeigen. Kürzlich fiel die neue Chefin durch eine Prüfung, nun braucht es neues Personal. Ob Mitbetreiber E.ON den Meiler übernimmt, und ob das Auswirkung auf ein Wiederanfahren hat oder nicht, ist derzeit noch unklar. In Hamburg regt sich aber bereits der Widerstand: „Tschüss Vattenfall“ und „Ciao E.ON“. Auch dem alten Meiler in Brunsbüttel stellen wir das Todesurteil aus: nach mehr als drei Jahren Stillstand – kein Reaktor stand jemals so lange still – muss eine neue Betriebsgenehmigung erteilt werden – die der Reaktor niemals bekommen darf!

Ein besonders trauriges Jubiläum müssen wir im April 2011 begehen: Vor 25 Jahren explodierte am 26.04.1986 der Reaktorblock 4 des ukrainischen Atomkraftwerks Tschernobyl nach einem Experiment. Zehntausende Menschen wurden in ganz Europa durch die Strahlung krank oder starben. Noch heute sind große Gebiete schwer belastet.

• „Auch deutsche AKWs sind nicht sicher – sicher ist nur das Risiko!“ Am 25. April werden wir vor mindestens 16 Atomstandorten in Deutschland protestieren. Denn nur ein stillgelegtes Atomkraftwerk reduziert die größtmögliche Gefahr des Super-GAU.

Im nordrhein-westfälischen Ahaus, wo neben Gorleben und Lubmin das dritte „zentrale Zwischenlager“ steht, wird immer mehr Atommüll erwartet. Zwar wurden Transport nach Russland wegen Sicherheitsrisiken verschoben (aber nicht aufgehoben), vermutlich in der zweiten Jahreshälfte werden aber 152 Castorbehälter mit hochradioktiven Abfällen aus dem Forschungszentrum Jülich erwartet. Nicht etwa zur Entsorgung sondern wegen der Räumung einer Halle werden die Behälter auf die Reise geschickt – die Dank Protesten wohl keine billige Fahrt werden kann.

Und in Gorleben? Umweltminister Röttgen war zu Besuch und möchte jetzt gemeinsam mit der Bevölkerung das Bergwerk zu einer Atommülldeponie machen. Das stößt auf 30-jährigen Widerstand. Nicht erst die jüngsten Gasfunde, die im November für die Forderung nach einem sofortigen Aus unterstrichen, machen die Untauglichkeit Gorlebens immer wieder deutlich. Da hilft auch kein Dialog.

• Der Protest im Wendland wird sich vermutlich im November wieder fokussieren, wenn die letzten 11 Behälter mit Strahlenmüll aus der Wiederaufarbeitungsanlage La Hague in Frankreich angeliefert werden.

Und das „genehmigte Endlager“ Schacht Konrad? Das wird immer teurer. Nun soll das Lager für schwach- und mittelaktiven Müll nicht vor 2019 fertig werden. Fünf Jahre Verzögerung hat dieser angebliche „Lichtblick in der Entsorgungsfrage“, auf den alle Atomkonzerne bereits pokern. Schon heute. Auf 1,6 Milliarden statt 900 Millionen Euro sind die Planung bereits dotiert. Ausgang völlig offen.

In der Asse-2 ist eine Lösung des Desasters, das unverantwortliche Politiker und Atomindustrielle angerichtet haben, nicht in Sicht. Es war eine billige Lösung für den Atommüll – heute wird im Salzstock immer mehr radioaktive Lauge lokalisiert. Immer ferner rücken die Pläne, das Bergwerk komplett zu räumen. Zugunsten der Mitarbeiter, die einer zu hohen Strahlung ausgesetzt würden, soll auf die Bergung der leckenden Fässer verzichtet werden. Zu Ungunsten der kommenden Generationen befürchten Atomkraftgegner, denn denen wird das Trinkwasser verseucht.

Und in Morsleben? Der „vergessene Standort“ in der ehemaligen DDR, in dem bis nach der Wende erhebliche Mengen westdeutscher Atommüll eingelagert wurden, ist laut Bundesamt für Strahlenschutz „sicher“. Eine kürzliche Analyse hat allerdings gezeigt, dass sich um die Endlager Morsleben und Asse die Erkrankung an Leukämie häuft. Doppelt so viele Menschen sind erkrankt als im Bundesdurchschnitt erwartet. Alles sicher?

• Immer und überall wird deutlich, dass sich die Atomenergie in der Sackgasse befindet. Das verstehen immer mehr Menschen, die gemeinsam protestieren werden. Denn Atomausstieg wird auf der Straße gemacht!

Was können wir tun?

Weitere Menschen müssen für den Wechsel zu einem Ökostromanbieter geworben werden. Wir müssen den Atomausstieg selbst in die Hand nehmen. Fast 900.000 Menschen beziehen bereits Strom von Greenpeace Energy, den Stromrebellen aus Schönau, Naturstrom oder Lichtblick.

Zudem machen aber auch die großen Banken Geschäfte mit Atomtechnik oder -müll. Auch für unser Geld gibt es also bessere Lösungen als Deutsche Bank oder Commerzbank. Die Alternativen heissen GLS Bank, Triodos Bank, Umwelt- und Ethikbank. Diese vier Banken schließen Atomfinanzierungen explizit aus!

Das Team von contrAtom wünscht ein atomstrom-freies Jahr 2011 mit möglichst wenig Störfällen und zahlreichen Stilllegungen. Möge die Vernunft mit den letzten Atomkraft-Befürwortern sein!

Atomausstieg ist und bleibt Handarbeit!
Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen!

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Englischer Text, Übersetzung von Diet Simon (Danke!)

2010 was the year of the German anti-nuclear movement

2010 was the year of the anti-nuclear movement in Germany. Not since the catastrophic Chernobyl meltdown 25 years ago were there as many people on German streets protesting against nuclear power production as in 2010. More than 360,000 objected to the government’s extending the operating lives of atomic power stations. But they went ahead regardless against the will of a majority of the population. Clapped out reactors will be allowed to run for years more, while the nuclear waste mountain grows constantly with no solution in sight.

So have we lost? No. Because since the brutal suppression of dissent against a new underground railway station in Stuttgart, and another transport of waste to Gorleben for storage there’s another question in the air: democracy. For how long can a government legitimise itself while consciously acting against its own people? For how long can state powers hold the line when police are pushed on to the defensive by mass protests? And finally even call into question their deployment in the service of those governing?

In Gorleben the limits were reached. And that can’t go well for long. The government cannot run this escalation course for much longer and is looking for ways out. Environment minister Röttgen travels to Gorleben and speaks of the “start of a dialogue”.

Extensions of nuclear running times are justified with the expansion of renewable energies – although they are contradictory. The government is discussing using the military inside the country. Will tanks soon be rolling against peaceful squat blockades?

And on the government benches: Despite high-sounding announcements before the election, the Conservatives and Liberals in government could not agree on an energy concept for months. Time and again the atomic power stations and inadequate safety were the focus of debate. There were secret negotiations with the energy bosses and a presumed concept for a “reliable, economical and environment-compatible energy supply”. Chancellor Merkel put her foot down to end the debate in her own ranks. The operating times of the German nuclear power stations were extended in favour of the nuclear lobby. Not even federal president Wulff is standing in the way any more. But there can be no talk of “frictionless” passage of the law to extend the times: profit for a few, while the majority protest.

Now the opposition parties are making waves, announcing litigation against the law and promising, if they win government in the state of Baden-Württenberg, immediate cessation of nuclear power production.

Hot air? We wait with bated breath. But one thing is certain: In 2011 there will be state elections in Hamburg (20 February), Saxony-Anhalt (20 March), Baden-Württemberg, Rhineland-Palatinate (both 27 March) and Mecklenburg-West Pomerania (probably 4 September). The Conservatives and Liberals in power will be taught their first lesson for their merciless atomic escalation course. Especially in Baden-Württemberg, which has just taken possession of the power company and nuclear station operator EnBW in a deal struck by state premier Mappus, abandonment of nuclear power is the issue. The station Neckarwestheim-1 is one of the oldest in Germany and under the law enacted by the previous federal government of Social Democrats and Greens would have been shut down permanently. Only trickery, deals with the government and now the extension have been able to save the station.

In March there will be an action and human chain at the Neckarwestheim station. We hold the Social Democrats and Greens to their promise to finally switch off. Our message to the new state government: Out with the old stations!

More nuclear waste containers are to be stored in Mecklenburg-West Pomerania in the spring. People are rebelling, with even their own state government opposing the plans of the federal government. It was promised when the interim storage was built at Rubenow near Greifswald-Lubmin that it would take in only the scrap from the former East German power stations in Greifswald and Rheinsberg. But now one of the biggest depots for atomic waste from everywhere is coming into being there. And currently valid licences are irrelevant, with plans projected to 2080 instead of the original 2039.

Probably in February the next CASTOR train will roll from Karlsruhe to Lubmin. Thousands will again put themselves in its way to protest against the unsolved nuclear waste keeping. This is not only about the interim storage in Lubmin, because ultimately Gorleben is the place where the waste is to end up. And they won’t get their way with that!

But our protests are not only focused on the transportation of nuclear waste. For a long time transportation of fuel, such as runs to or from the uranium enrichment plant at Gronau, for example, has also been targeted by actions.

At the Grohnde nuclear power station on 15 January there will be a squat outside the gate protesting the delivery of MOX fuel rods in the first quarter of 2011.

It remains to be seen whether the Krümmel power station will go back on the grid early this year as announced. Recently its new female CEO failed to pass a test, now new personnel are needed. Whether co-operator E.ON takes over the station and whether that has a bearing on starting it up again is still unclear. But resistance is already stirring in Hamburg: „Cheerio Vattenfall“ and „Ciao E.ON“. We’re also certifying the death of the old power station in Brunsbüttel: after being stopped for more than three years – no other reactor has ever been switched off that long – a new operating licence has to be issued, which this station must never be allowed to get!

An especially sad anniversary will be marked in April. 25 years ago, on 26.04.1986 rector block 4 of the Chernobyl nuclear power station in Ukraine exploded after an experiment. Throughout Europe radiation made tens of thousands of people ill or killed them. Large areas remain seriously contaminated.

„German nukes aren’t safe, either – the only sure thing is risk!” On 25 April we will demonstrate outside at least 16 nuclear locations in Germany. Only a shut down nuke reduces the biggest possible danger of the worst case scenario.

In Ahaus, North-Rhine Westphalia, location of the third “central interim repository” beside Gorleben and Lubmin, ever more nuclear waste is expected. Although safety concerns delayed (but did not cancel) a consignment to Russia, in the second half of the year 152 CASTOR caskets of highly radioactive waste from the Jülich research centre are expected. Not for disposal, but to clear out a hall, the caskets are to be moved. Protests will make it an expensive removal.

And in Gorleben? Environment minister Röttgen paid a visit and together with the locals wants to turn the pit dug in the salt deposit into a nuclear waste repository. That runs into 30 years of resistance. Not just the latest finds of gas in the salt, which in November underlined the demand for an immediate stop to work, keep making Gorleben’s unsuitability plain. No dialogue will change that.

The protest in the Wendland, as the Gorleben region is called, will most likely focus again in November, when the last 11 caskets with radioactive waste are delivered from the recycling plant in La Hague in France.

And the “licensed final repository” Schacht Konrad? That’s getting more expensive all the time. Now the depot for low and medium active waste is not to be ready before 2019. This assumed „glimmer of light in the disposal question”, that all nuclear companies are already betting on, is five years behind schedule. Planning has already been costed at 1.6 billion euros instead of the original 900. No end in sight.

No solution is in sight for the Asse-2 disaster that irresponsible politicians and nuclear industrialists have caused. It was a cheap ‘solution’ for the nuclear waste – now more and more radioactive brine is localised in the salt deposit. Moving ever further into the distance are the plans to completely empty the mine. To avoid workers being exposed to too much radiation, the plan to haul out the leaking drums is to be dropped. At the cost of coming generations, fear nuclear opponents, because their drinking water will be contaminated.

And in Morsleben? The “forgotten location” in the former East Germany, where after reunification large amounts of west German nuclear waste were stored, has been declared “safe” by the Federal Radiation Protection Agency. But a recent study found that leukaemia cases are clustering around the final repositories of Morsleben and Asse. Twice as many people there as the national average have the illness. All safe?

All the time and everywhere it is becoming clear that nuclear energy is up a blind alley.
More and more people are understanding that and will protest together. Nuclear energy will be ended on the streets!

What can we do?

More people have to be won to changing over to a green electricity provider. We must do the nuclear stop ourselves. Almost 900,000 people already buy their power from Greenpeace Energy, the power rebels in Schönau, Naturstrom or Lichtblick.

But the big banks also do business with nuclear technology or waste. For our money there are better solutions than Deutsche Bank or Commerzbank. Alternatives are GLS Bank, Triodos Bank, Umwelt- und Ethikbank. These four banks explicitly reject nuclear funding.
The contratom team wishes for nuclear power-free 2011 with as few accidents as possible and many shutdowns. May the last nuclear power proponents finally see sense!

Ending nuke power is hand work!
For the immediate closure of all nuclear installations!