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Nun endgültig: „Weiter so!“ Die CDU hat sich mit ihrem neuen Energiekonzept nocheinmal deutlich für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ausgesprochen. Unverholen wird weiter von der „Brücke Atomenergie“ gesprochen, die Deutschland nun zwar „schneller“ hinter sich lassen solle, einen konkreten Termin für das Abschalten der Atomkraftwerke gibt es aber nicht. Ebenso keine Beschlüsse hinsichtlich der alten Meiler, die mit Ende des 3-monatigen Moratoriums wieder angefahren werden können.

Der Titel „Den Umstieg beschleunigen – Wegmarken in das Zeitalter der erneuerbaren Energien“ klingt nach viel, hinsichtlich der weiteren Nutzung von Atomenergie ist die Aussage ein deutliches Bekenntnis – und bezieht sich ausschließlich auf die vermeintlich hohen Kosten des Atom-Ausstiegs:

„Den Ausbau der Erneuerbaren Energien wollen wir beschleunigen und so alles dafür tun, die Brücke der Kernkraft schneller hinter uns lassen zu können. (…) Energie darf kein Luxusgut für Wenige werden. (…) Deshalb kann es keinen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie geben, der unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und damit die Grundlage für soziale Sicherheit gefährden würde“. (…)

Die Union bekräft das Ziel, den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromproduktion bis 2050 auf 80 Prozent zu erhöhen. Die Partei setzt bei dem angestrebten schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie auf eine bessere Nutzung moderner Kohle- und Gaskraftwerke und einen Ausbau der Netze.

• Merkel, Röttgen: so ist der Konflikt um die Atomkraft in Deutschland nicht zu befrieden! Nur die kompromisslose Stilllegung der Meiler kann wieder Akzeptanz und Vertrauen fördern.
  
• Dieses deutliche Bekenntnis für die Atomkraft provoziert weitere Proteste, die in einem Umsturz der Regierung enden werden.

28. Mai 2011 – in über 20 Städten für die Stilllegung der Atomkraftwerke! – www.anti-atom-demo.de

Die Bundesregierung will am 6. Juni ihr Energiekonzept beschließen, in dem neben einer Novelle des Atomgesetzes vor allem der Ausbau der Netze und der Übergang ins sogenannte Zeitalter der erneuerbaren Energien festgelegt werden. Am 8. Juli soll sich der Bundesrat abschließend mit dem Konzept befassen.

httpvh://www.youtube.com/watch?v=gQD7XMBp5KU

Quellen (Auszug): AFP, dpa; 09.05.2011