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Mit Sicherheit komme die Ethikkommission nicht zu einer Empfehlung „Ausstieg sofort“, so Kommissionsmitglied Michael Vassiliadis. Das Gremium werde mehrere Szenarien zur Auswahl stellen, bei denen die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen keine Rolle spielt. Ein solches Gefeilsche ist mit der Anti-Atom-Bewegung nicht zu machen!

Die Begründung gegen den Sofort-Ausstieg: die Gesellschaft dürfe finanziell nicht überfordert werden. Die Kommission wolle mehrere Szenarien erarbeiten und vorstellen, „damit die Gesellschaft sich am Ende bewusst ist, welche auch finanziellen Folgen welcher Weg hat“. Vassiliadis machte zudem Andeutungen, wie eines der Szenarien aussehen könnte: „Für mich war immer der von der rot-grünen Regierung festgelegte Ausstiegstermin 2022 die Referenz“.

Wer entscheidet eigentlich, welches Szenario gewählt wird?

Die Bevölkerung hat sich bereits entschieden: Nur 27 Prozent der Bundesbürger sind nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima noch dafür, in Deutschland weiter Atomkraft zu nutzen. Das ergab eine von „Bild am Sonntag“ veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid zusammen mit 47 anderen Instituten. Nur ein Viertel der Deutschen halten die AKWs für „sicher“.

Die Ethikkommission stellt ihre Empfehlungen am 28. Mai in Berlin vor. Die Regierung will sich auf dieser Basis ein eigenes Bild machen und dann entscheiden. Für den 6. Juni ist ein Kabinettsbeschluss geplant.

• Wir fordern: Schluss mit dem politischen Gefeilsche zugunsten der Energiekonzerne! Atomausstieg sofort – ohne Kompromisse!
• Aus bleibt Aus! Alle acht zur Zeit stilllgelegten Altmeiler bleiben für immer abgschaltet!

Quelle: Bild am Sonntag, Tagesspiegel; 09.05.2011