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Atomkraftwerke sind ethisch nicht zu rechtfertigen und mit dem Menschenbild unseres Grundgesetzes nicht vereinbar. Wir fordern, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern – und damit die Nutzung von Atomkraftwerken in Deutschland für immer zu beenden. Der Appell „Atomausstieg ins Grundgesetz“ wird Druck auf die Politik machen.

„Wir wollen mit den Unterschriften von zehntausenden Menschen erreichen, dass der Ausstieg aus der Atomenergie im deutschen Grundgestz verankert wird“, erklärt Jan Becker von contrAtom die Initiative zum Appell. „Mit dem Wechsel von Regierungsmehrheiten werden Atomausstiegsgesetze einfach rückgängig gemacht. Damit muss jetzt Schluss sein! Es darf kein „zurück zur Atomkraft“ mehr geben!“

Im Juni 2000 vereinbarte die damalige Bundesregierung mit der Atomindustrie eine bis etwa 2021 andauernde Nutzung der Atomkraftwerke. Erst danach wurde dieser Vertrag mit den Atomstromkonzernen zu einem Gesetz. Dieses wurde in weiten Teilen der Bevölkerung irrtümlich als „Ausstieg aus der Atomkraft“ wahrgenommen.

Nach Amtsübernahme vereinbarte die Merkel – Regierung mit der Atomindustrie wieder die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke bis 2036. Die unkalkulierbaren und tödlichen Risiken der Atomkraftwerke waren erneut nur Verhandlungsmasse zwischen der Bundesregierung und den Atomstromkonzernen.

In Folge der Havarie des Atomreaktors in Fukushima beschloss die Bundesregierung am 14. März 2011 als vorsorgliche Gefahrenabwehr eine auf drei Monate befristete Abschaltung der ältesten Atomkraftwerke in Deutschland. Tatsächlich war das Risiko der Atomkraftwerke wieder nur eine Verhandlungsmasse zwischen Bundesregierung und Atomindustrie. Wieder ging es nur um Nachbesserungen technischer Standards für die prinzipiell nicht beherrschbaren Risiken der Atomkraftwerke.

• Das prinzipiell unbeherrschbare Risiko der Atomkraftnutzung bleibt weiterhin lediglich eine Verhandlungsmasse für die Optimierung der wirtschaftlichen Interessen der Atomkonzerne in den Kungelrungen mit der Regierung. – Und genau damit muss endgültig Schluss sein.

„Es muss Schluss damit sein, dass die Risiken der Atomkraftwerke in Kungelrunden zwischen Regierungen und Atomstromkonzernen beliebig verhandelbar sind“, fordert Ludger Klus von der Bürgerinitiative „Leben ohne Atomkraft“. „Die mit dem Menschenbild des Grundgesetzes nicht vereinbaren Risiken der Atomenergienutzung müssen Regierung und Atomkonzernen endgültig als Verhandlungsmasse entzogen werden“.

• Mehr als 60 Prozent der Menschen in Deutschland möchten die Atommeiler sofort abschalten. Mit der Mobilisierung dieser Mehrheit setzen wir auf den Druck aus der Bevölkerung. Wir fordern die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages auf, den endgültigen Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern.

Atomausstieg unumkehrbar machen. Atomausstieg ins Grundgesetz – jetzt!

• www.atomausstieg-ins-grundgesetz.de