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Macht die Regierung einen Rückzieher beim Atomausstieg, dann droht ein „Protest“. Damit drohen nicht etwa Atomkraftgegner – sondern die Gewerkschaft der Polizei. Massenproteste und Auseinandersetzungen mit der Polizei sind bei den Protesten gegen den Castortransport nach Gorleben im kommenden November erwartet.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat nach Infomationen des SPIEGEL Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte über die weitere Nutzung der Atomenergie vor einem Rückzieher gewarnt und mit drastischen Konsequenzen gedroht:

„Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden“, sagte Verbandschef Rainer Wendt Handelsblatt Online.

Nach der Katastrophe in Japan habe sich die politische Stimmung in Deutschland, auch unter Mitwirkung der Bundesregierung, in Richtung rascher Ausstieg aus der Atomkraft gewendet. „Schon aus diesem Grund wäre ein Protest-Tsunami zu erwarten, wenn die Bundesregierung jetzt wieder eine Wende vollzieht“, sagte Wendt. „Die Polizei stünde wieder einmal zwischen den Fronten falscher Politik und dem berechtigten Zorn der Menschen.“

• Die Anti-Atom-Bewegung hat überhaupt kein Interesse daran, den Konflikt um die Atomenergie auf dem Rücken der Polizei auszutragen. Auch deswegen fordern wir: Abschalten!

Atomkraftgegner prophezeien der schwarz/gelben Regierung mächtige Proteste, kommt es nicht zur Abschaltung der Meiler:

„Wir fordern sofortige Konsequenzen aus den Folgen der Reaktorkatastrophe in Fukushima und dem Sicherheitsbericht zu deutschen AKW. Wiedereinmal ist belegt, dass unsere Meiler eben nicht sicher sind – die Anlagen dürfen nie wieder angefahren werden!“ fordert Jan Becker von contrAtom. „Nach den alten Reaktoren müssen die neueren Anlagen folgen, denn auch bei denen wurden eklatante Mängel festgestellt!“

• Am 28. Mai finden die nächsten bundesweiten Proteste statt: In mehr als 20 Städten wird für den Atomausstieg demonstriert. Mitte Juni sind AKW- und Endlagerblockaden angekündigt. Die Proteste werden sich im Laufe des Jahres verschärfen und auf den Bahngleisen des nächsten Castor-Transports durch massenhaften Ungehorsam gegen schwarz/gelben Atomlobbyismus eskalieren!