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Ein Treppenwitz der Geschichte ist nach Auffassung der Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung, die sich an diesem Wochenende in Ahaus getroffen hat, die jüngste Idee, die Atomenergie an den Tropf der EU-Subventionen zu hängen. Nach Fukushima sind in Japan fast alle der 54 Atomreaktoren abgeschaltet worden, in Deutschland 8 von 17.

„Wenn wir keine weiteren Tschernobyls und Fukushimas wollen, dann müssen alle AKWs stillgelegt werden. In Deutschland und weltweit und am besten sofort. Und daran arbeiten wir weiter“, erklärt Felix Ruwe von der BI Ahaus.

Keine Chancen geben die AKW-GegnerInnen auch dem sog. Endlagersuchgesetz, das derzeit zwischen Bund und Ländern verhandelt wird.

„In Sachen Atommüll gibt es ja ein in vielen Jahrzehnten gewachsenes Misstrauen gegen Politik und Wissenschaft. Aber statt daraus Konsequenzen zu ziehen und sich einer offenen gesellschaftlichen Auseinandersetzung zu stellen, führen die Parteien schon wieder Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Es kann doch jetzt nicht darum gehen, einen neuen Ort zu suchen, an dem man wieder alles falsch macht. Wenn die Bundesregierung in der öffentlichen Diskussion über Atommüll wieder ernst genommen werden will, muss sie erst mal einen seriösen Umgang mit ihren eigenen Fehlern der vergangenen Jahrzehnte an den Tag legen. Dazu gehört etwa die Räumung des Atommülls aus den desaströs gescheiterten Endlagerprojekten ASSE II und Morsleben und die Aufgabe der lediglich politisch motivierten Endlager-Standorte Gorleben und KONRAD. Und wenn man in Zukunft dann irgendwann mal ernsthaft darüber reden will, einen neuen Standort mit dem Atommüll zu belasten, dann wird man den Menschen die dort leben auch das Recht einräumen müssen, NEIN zu sagen oder Bedingungen an die Sicherheit zu stellen.“

Der Umgang mit dem Atommüll war ein Hauptthema der Konferenz. Diese Diskussion soll am 23. Juni auf einer Fachtagung in Kassel fortgesetzt werden. Dort wird es um eine Bestandsaufnahme gehen, welcher Atommüll in Deutschland produziert wird und wo er derzeit provisorisch gelagert wird.

Weiteres Thema der Konferenz war das Forschungszentrum Jülich, die Erfahrungen und das Entsorgungsfiasko des dort havarierten Kugelhaufenreaktors. Diese Technik darf nicht weiter entwickelt und exportiert werden.

Weitere Themen und Aktionen

• Die Jahreshauptversammlung von RWE in Essen wird von einem Protestcamp am 18.-19. April begleitet (http://rweunplugged.blogsport.eu)
• Einige Gruppen wollen die atompolitische Auseinandersetzung rund um die nordrheinwestfälischen Wahl führen. ROBIN WOOD lädt zu einer Aktionstour vom 8. -12. Mai nach Bonn, Köln, Bielefeld, Münster und Düsseldorf ein. Für den 2. Juni ist eine Demonstration in Düsseldorf in der Diskussion.
• Bundesweit Aktionen zum Tschernobyl-Jahrestag, z.B. 21.-25.4. „Karawane gegen Grohnde“ von Göttingen nach Hameln und Demonstration in Gorleben am Samstag, 28. April.
• Von Protesten und Aktionen wird auch die Jahrestagung Kerntechnik in Stuttgart am 23.-23. Mai in Stuttgart begleitet.
• Gruppen der Anti-AKW-Bewegung beteiligen sich an den europäischen Aktionstagen in Frankfurt vom 16. – 19. Mai (blockupy-frankfurt.org)

Die diesjährige Herbstkonferenz der Anti-AKW-Bewegung findet im Oktober in Berlin statt.

Resolution zur Forschungsanlage Jülich und dem Hochtemperatur-Reaktor-Technik

Die Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung am 15. April 2012 in Ahaus fordert:

1. Schluss mit jeglicher Reaktorentwicklung und Transmutationsforschung in Jülich. Stattdessen Forschungs- und Entwicklungsarbeit mit dem Ziel der Schadensbegrenzung, wo dies noch möglich ist.
2. Sofortiger Stopp des Exportes der HTR-Technik ins Ausland.
3. Einrichtung eines Untersuchungsausschusses des Landtages NRW zur Klärung der Vorgänge bei Betrieb und Abwicklung der Reaktoren in Jülich (HTR) und Hamm (THTR).
4. Betreiberfinanzierte Kinderkrebsstudien an allen Standorten, in denen diese bisher nicht erstellt wurden.