13. November 2012

Erkundungsarbeiten in Gorleben gestoppt!

„Die Sensation ist da, nur keiner hat’s gemerkt“: Die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben sind nach Angaben von Atomkraftgegnern vorerst gestoppt. Laut Mitteilung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) im Internet sollen die niedersächsischen Bergbehörden das BfS angewiesen haben, in Gorleben „bis auf Weiteres lediglich Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit zu ergreifen.“

Gorleben Endlager Standortauswahlgesetz

Gorleben Endlager Standortauswahlgesetz

Eine von Greenpeace und der „Rechtshilfe Gorleben“ gegen die Verlängerung des Hauptbetriebsplan für den Salzstock in Gorleben vergangene Woche eingereichte Klageerweiterung hat dazu geführt, dass bereits seit Mitte vergangener Woche nur noch diese „Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit“ im Salzstock durchgeführt werden dürfen. Was genau diese Massnahmen umfasst, wurde nicht erläutert.

  • Nach Einschätzung der Landtagsgrünen sind nun durch den Bau- und Erkundungsstopp unter anderem weitere geologische Arbeiten, das Auffahren von Strecken und Radarmessungen im Salzstock Gorleben definitiv nicht mehr erlaubt.

Entgegen mißverständlicher Medienberichte aus den vergangenen Tagen hat das Land Niedersachsen bisher auch keinen „Sofortvollzug“ angeordnet, schreibt „wendland-net.de“. Das Landesbergamt (LBEG) habe lediglich einen Erlass verfügt, nachdem der Betreiber bis auf weiteres nur noch zu den o.g. Maßnahmen befugt ist. Das bestätigten sowohl der Sprecher des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) als auch des Niedersächsischen Umweltministerium.

Für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg ist jetzt Bundesumweltminister Peter Altmaier gefragt:

„Altmaier soll endlich Farbe bekennen und klar dazu stehen, dass es ab sofort in Gorleben ein Moratorium gibt. Der Schritt ist überfällig und der Rückbau der Anlagen darf gern zum 1. Januar 2013 angeordnet werden“, fordert BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Er resümiert: „Die Sensation ist da, nur keiner hat´s gemerkt.“

Atomkraftgegner freuen sich über diesen Erfolg, verweisen aber darauf, dass es sich um einen Etappensieg handelt:

„Als nächstes muss der Stopp des Eignungsgutachtens für Gorleben erfolgen, an dem parallel  gearbeitet wird. Danach erwarten wir, dass der Salzstock für immer aus dem Suchverfahren gestrichen wird“, so Jan Becker von contrAtom.

  • Endlagersuche: Altmaier macht weiter Druck für Gorleben
    4. November 2012 – Bundesumweltminister Altmaier macht einen weiteren Vorstoss, die schwarz/gelben Vorstellungen zur Suche nach einem Atommüllendlager durchzusetzen. Er sei weiter an einer parteiübergreifenden Lösung “interessiert”, will aber “keine größeren Verzögerungen” mehr hinnehmen. Atomkraftgegner fordern den sofortigen Stopp der Versuche, Gorleben als Atommüllkippe durchzusetzen.
  • Altmaier legt neuen Entwurf zur Endlagersuche vor – Atomkraftgegner bleiben skeptisch
    17. Oktober 2012 – Baustopp in Gorleben zur Jahreswende, Stopp der “Vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben”, 2 Milliarden Euro für alternative Standortsuche, Einigung bis zum Jahresende. Mit einem neuen Gesetzentwurf ringt Bundesumweltminister Peter Altmaier weiter um einen Konsens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager. Atomkraftgegner bleiben skeptisch.

Quellen (Auszug): bfs.de, dpa, wendland-net.de, 13.11.2012

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