ARCHIV

Mit ein bisschen Recherchen haben wir festgestellt, dass HHLA nicht mal die Verzichtserklärung direkt einhält und außerdem es auch als Mehrheitseigner vom UNIKAI keinen Transportverzicht durchsetzt. Dazu ging heute folgende Pressemitteilung von ContrAtom heraus:

Was ist mit dem Verzicht auf Kernbrennstofftransporte?
– HHLA führte nach Verzicht Kernbrennstofftransport durch
– UNIKAI nicht von der Verzichtserklärung betroffen –

Der angekündigte Verzicht des Unternehmen HHLA auf Kernbrennstofftransporte ist noch kleiner als von Anti-Atom-Initiativen bisher angenommen. Die Firma UNIKAI, die zu 51% der HHLA gehört, führt weiter Kernbrennstofftransporte durch. Außerdem fragen sich Initiativen, warum nach Unterschreiben der Verzichtserklärung auf Kernbrennstofftransporte noch mindestens ein weiterer solcher Transport von der HHLA durchgeführt wurde. Was soll dann die Vereinbarung?

Die Erklärung, welche ein Vorstand von der HHLA unterschrieb, datiert auf den 19.2.2018. Dort heißt es: „Hiermit erklären wir daher, dass die Hamburger Hafen und Logistik AG freiwillig darauf verzichtet, künftig Kernbrennstoffe im Sinne von §2 Abs. 1 Atomgesetz in Hamburg umzuschlagen.“ Es findet keine Einschränkung statt, dass die Erklärung erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam würde. Dennoch findet sich bei den Angaben des Hamburger Senats über Atomtransporte, dass an dem Terminal HHLA A am 2.3.2018 Uranoxid aus der Brennelementefabrik in Lingen für einen Transport in die USA umgeschlagen wurde.

„Ist also die Erklärung nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurde?“ fragt sich ContrAtom. Hier wird weiter der Export von Uran und Brennelementen unterstützt, die Atomkraftwerke in aller Welt versorgen – unbefristet, da die Anlage in Lingen nicht vom Atomausstieg betroffen ist – mehr Atommüll und mehr Chancen für Katastrophen überall auf der Welt.

Dass die HHLA ihren Ausstieg aus Kernbrennstofftransporten nicht so besonders ernst meint, zeigt sich auch an anderer Stelle: So verzichtet die Firma UNIKAI, an der die HHLA die Mehrheit hält, nicht auf den Transport dieser Stoffe – sie schlug 2017 43 % der Kernbrennstofftransporte um, die HHLA selbst nur 2 Transporte, also 12,5%. Für einen vollständigen Atomausstieg müssen wir alle Atomtransporte verhindern, weder nur Kernbrennstofftransporte, noch nur Transporte bestimmter Firmen.

Quellen:

• Verzichtserklärung der HHLA
• Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage (Drucksache 21/12376)
• Auswertungen der Gruppe SAND

Aktiv werden: Kampagnenseite Atomtransporte durch Hamburg stoppen