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Mehrere Bergbaufirmen haben sich beim Bau des Atommüllendlagers Schacht Konrad wettbewerbswidrig abgesprochen. Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE) wegen Bestechung und Bestechlichkeit eingeleitet. Geht in Gorleben alles mit rechten Dingen zu?

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf interne Unterlagen der Firma DBE berichtete, koordinierten sich sechs Bergbauspezialfirmen bei Angeboten für einen Auftrag im Umfang von 121 Millionen Euro. Dadurch hätten sie beeinflussen können, wer welchen Teil des Auftrages erhält. Neben den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter hat das Bundeskartellamt auch in dieser Frage Ermittlungen eingeleitet.

„Uns überrascht mittlerweile gar nichts mehr“, erklärte die atomkraftkritische Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad gegenüber junge Welt. „Während wir uns darüber Gedanken machen, wie man langfristig verantwortlich mit Atommüll umgehen kann, machen andere ihre kurzfristigen Gewinne.“

Die DBE betreibt auch das sogenannte Erkundungsbergwerk im Salzstock Gorleben, ausgestattet mit einem Vertrag, in dem das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) der Firma einen Gewinn in Höhe von 3,25 Prozent jährlich garantiert, wenn sie selbst tätig wird, und 1,5 Prozent, wenn sie Subunternehmer beauftragt.

„Wir können nur hoffen, dass das Bundeskartellamt auch einmal diese Kooperationsverträge und die Geschäftspolitik der DBE am Standort Gorleben unter die Lupe nimmt“, sagte der Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Wolfgang Ehmke. “Wir fragen uns: Ging und geht es in Gorleben mit rechten Dingen zu?”

Die DBE wurde sukzessive von der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) übernommen, die unter anderem auch Betreiberin des Castor-Lagers und der Pilot-Konditionierungsanlage ist.

Ehmke: “Auf diesem Wege flossen die Gelder der Atomwirtschaft, die sie für die Erkundung des Salzstocks erstatten mussten, gleich wieder in ihre eigenen Taschen zurück.”

Quellen (Auszug): dpa, bi-luechow-dannenberg.de, jungewelt.de; 21./22./23.12.2013