14. September 2014

Neustart gefordert: Atommüll-Kommission in der Sackgasse

Die Suche nach dem besten Standort für ein Endlager ist noch lange nicht am Anfang. Die Atommüll-Kommission steht – und sollte doch soviel Leisten. Atomkraftgegner fordern anlässlich der dritten Ausschusssitzung einen „Neustart unter neuen Voraussetzungen“.

Protest: An-Kett Kommission, 22.5.2014 in Berlin

Protest: An-Kett Kommission, 22.5.2014 in Berlin

Stay kritisiert anlässlich der dritten Sitzung der Atommüll-Kommission in Berlin vergangene Woche, „alles hätte besser laufen können, wenn die Politik unsere Vorschläge zur Zusammenarbeit ernst genommen hätte“. Die Kommission sei vor fünf Monaten überhastet eingesetzt worden, obwohl die Gespräche mit den Umweltverbänden über eine Mitarbeit nicht abgeschlossen waren. Die damalige Begründung: Nur so könne noch vor der Sommerpause die inhaltliche Arbeit beginnen. Jetzt sei die Sommerpause vorbei und die Kommission hat noch nicht einmal eine vollständige Geschäftsordnung und es herrscht große Uneinigkeit über das Arbeitsprogramm, von inhaltlicher Arbeit ganz zu schweigen, so Stay.

„Jetzt besteht die Gefahr, dass die Kommission als Beispiel für eine gescheiterte Öffnung des üblichen parlamentarischen Verfahrens wahrgenommen wird. Dabei liegt die Gefahr des Scheiterns derzeit vor allem darin begründet, dass sich das Gremium viel zu eng entlang den üblichen Berliner Politikabläufen und -spielchen bewegt. Eine tatsächliche Öffnung hin zu wirklicher Beteiligung der Betroffenen hat es leider nicht gegeben“, meint Stay.

Die Kommission sei in die falsche Richtung aufgebrochen und in einer Sackgasse gelandet. Es brauche einen Neustart – dann allerdings in anderer Zusammensetzung, mit echtem Konsens-Verfahren und mit der klaren Aufgabe, die Betroffenen von Anfang an umfassend mitbestimmen zu lassen. Sonst laufe die Kommission Gefahr, nur als „riesige Zeitverschwendung“ in die Geschichte eingehen – und das wäre angesichts der wachsenden Atommüll-Probleme fatal.

„Würden BUND und Umweltstiftung ernst nehmen, was die Umweltverbände und Initiativen gemeinsam erarbeitet haben, dann wäre jetzt der Zeitpunkt, sich aus der Kommission zu verabschieden“, fordert Stay abschließend in seinem Blogbeitrag.

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Quellen (Auszug): spiegel.de, ausgestrahlt.de; 10,./11.9.2014

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