Gorleben
Die Bundesregierung macht mächtig Druck. Bis zum Sommer will sie sich mit den Grünen und der SPD einigen, wie sie einen Ort finden, wo der hochradioaktive Müll vergraben werden soll. Morgen will das Bundeskabinett das Gesetz zur neuen bundesweiten Suche nach einem Atommüll-Endlager auf den Weg bringen. Darauf hatten sich Bund und Länder im Vorfeld…
Read MoreDer niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und sein Umweltminister Stefan Wenzel hatten am Freitag Abend einige Mühe, ihren Kompromissvorschlag für ein Endlagersuchgesetz vor rund 200 WendländerInnen zu verteidigen. Zu tief sitzt das Misstrauen gegen „die Politik“. Die Politiker hatten vergangene Woche angekündigt, einem Gesetz und Parteienkonsens inklusive Gorleben als möglichen Standort für ein Endlager zuzustimmen –…
Read MoreROBIN WOOD fordert die verantwortlichen Politiker in Bund und Ländern auf, vor Entscheidungen zur Atommüll-Lagerung endlich die Öffentlichkeit umfassend zu beteiligen und nicht durch Entscheidungen von oben sowie unnötigen Termindruck neue Konflikte zu erzeugen.
Read MoreIn einem heute veröffentlichten Sondervotum der Oppositionsfraktionen aus dem Gorleben-Untersuchungsausschuss heisst es: „Der Salzstock Gorleben kann nicht mehr unbelastet auf seine Tauglichkeit für ein Atommüll-Endlager erkundet werden.“ Atomkraftgegner fordern den Ausschluss Gorlebens aus der geplanten Endlagersuche.
Read MoreAltmaier steht mit leeren Händen da. Der „historische Kompromiss“ bei der Suche nach einem Standort für ein hochradioaktiven Atommüll ist gescheitert. Jochen Stay, Sprecher von ausgestrahlt fasst die derzeitige Situation zusammen: Von den großen Worten der letzten Woche ist nichts mehr übrig geblieben. Der Kaiser ist nackt. Niedersachsen darf nicht zustimmen.
Read MoreEs spricht nichts gegen die Eignung des Salzstocks Gorleben für ein Atommüllendlager – darin sind sich FDP und CDU einig. Die ganzen Versprechen von Altmaier und Merkel zur neue Endlagersuche werden entzaubert, bewerten Atomkraftgegner diesen Vorstoss – und fordern: Gorleben streichen!
Read MoreBund und Länder haben sich auf eine neue, bundesweite Suche nach einem Atommüllendlager geeinigt. Gorleben solle kein „Referenzstandort“ mehr sein, kein Castor mehr ins Wendland rollen. Doch diese Einigung habe einen schweren Fehler und wird keinerlei Vertrauen schaffen, meint die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.
Read MoreAtommüll-Verursacher haben Rechtsanspruch für Transporte nach Gorleben. Für die Zwischenlagerung in anderen Bundesländern fehlen Genehmigungen. Zum angekündigten Stopp aller Castor-Transporte nach Gorleben erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: Die Zusage zum Stopp der Castor-Transporte nach Gorleben steht auf tönernen Füßen. „Schluss mit dem Atommülltourismus“ fordert die BI Lüchow-Dannenberg.
Read MoreDas ging schnell. Kaum hat die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen sich vehement gegen das Verbleiben Gorlebens in Standortsuchgesetz für Atommüll ausgesprochen, kaum war der Koalitionsvertrag fertig geschrieben, reisten Ministerpräsident Stephan Weil und sein Umweltminister Stefan Wenzel nach Berlin, um mit Bundesumweltminister Peter Altmaier einen gemeinsamen Gesetzesvorschlag auszukungeln, der Gorleben nicht von vorne herein ausschließt.…
Read MoreErst am Mittwoch hatte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel Gorleben besucht und betont: der Standort muss vom Tisch. Wenige Tage später verkündet er gemeinsam mit Bundesumweltminister Altmaier und Ministerpräsident Weil eine „Einigung“ im Streit um das geplante Endlagersuchgesetz: keine Castortransporte mehr nach Gorleben, aber Gorleben bleibt vorerst im Topf. Zwei Jahre soll ein neues Moratorium weilen,…
Read MoreÜberall im Land liegt Atommüll herum. An Atomkraftwerken. In Zwischenlagern. In Forschungseinrichtungen. In der Asse II und in Morsleben ist die Endlagerung schon mal schiefgegangen. In Gorleben darf sich das nicht wiederholen. Die BI Lüchow-Dannenberg hat mit Unterstützung von contrAtom eine Unterschriftenaktion gestartet.
Read MoreDie Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hat Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) aufgefordert, bei der Atommüllentsorgung mit offenen Karten zu spielen. Ein Endlagersuchgesetz, bei dem Gorleben als möglicher Standort nicht von vornherein ausgeschlossen werde, sei nur dann akzeptabel, wenn jeder Anschein einer Vorfestlegung auf den nach Überzeugung der DUH ungeeigneten Salzstock vermieden werde.
Read MoreNiedersachsen solle bei der Endlagerdebatte endlich eine gebührende Rolle spielen, fordert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Am Freitag trifft Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) in Hannover Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne). Dabei wird es um das Endlagersuchgesetz und das Asse-Desaster gehen. Streitpunkt ist, ob Gorleben als Endlagerstandort aufgegeben wird.
Read MoreAls völlig verspätete Reaktion auf die Ereignisse vom 11. September 2001 soll um die Brennelement-Zwischenlager in Ahaus und Gorleben eine 10m hohe Mauer errichtet werden. Die Bürgerinitiativen in Ahaus und Gorleben sehen darin “puren Aktionismus” und sogar eine Verschlimmerung der Lage.
Read MoreAm 22. Februar 1977 benannte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht auf der Grundlage einer Kabinettsentscheidung Gorleben als vorläufigen Standort für eine mögliche Anlage zur Entsorgung der bundesdeutschen Kernkraftwerke. Und seit dem hat sich wenig getan.
Read MoreGeologische Mängel von Gorleben werden im Endlagersuchgesetz ausgeblendet, meint Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. Alles was gegen Gorleben spricht, käme im Gesetz nicht vor. Damit wäre die Annahme, der Standort würde automatisch „im Verfahren“ rausfallen, falsch. Rot/Grün in Niedersachsen und die Grünen im Bund setzen auf diese Taktik.
Read MoreWenn die rotgrüne Landesregierung Gorleben nicht klipp und klar von vornherein ausschließt, müssen die zuvor gemachten Wahlversprechen von SPD und GRÜNEN als reine Lippenbekenntnisse bezeichnet werden. Als aktive AtomkraftgegnerInnen fühlen wir uns betrogen und belogen! Sollte sich diese unklare Haltung im neuen Koalitionsvertrag niederschlagen, werden wir keine Gelegenheit ungenutzt lassen, diese taktischen Täuschungsversuche öffentlich vorzutragen…
Read MoreDie Freude über einen vermeintlichen klaren Kurs von SPD und Grünen in der Endlagerfrage währte nicht lange: Gorleben sollte als möglicher Standort für ein Auswahlverfahren für Atommüllendlager gestrichen werden. Geologische Mängel würden dafür sorgen, dass der Salzstock ungeeignet sei, so der designierte Ministerpräsident Stefan Weil. Genau 24 Stunden später war davon nicht mehr die Rede.…
Read MoreEine wichtige Hürde in Richtung bundesweiter offener Endlagersuche ist genommen: SPD und Grüne haben sich in Niedersachsen darauf geeinigt, dass Gorleben als Standort aus der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle ausgeschlossen werden soll. „Etappenziel erreicht, das Thema ist nicht durch“, meinen Atomkraftgegner am Nachmittag. Doch der Hammer kommt am Abend: alles nur Wahlkampf – und Gorleben…
Read MoreAls ersten großen Streitpunkt haben Rot/Grün in Niedersachsen den Standort Gorleben auf der Tagesordnung. Die SPD will ihn von der Liste der möglichen Endlagerstandorte streichen, Die Grünen beharren darauf, dass der Standort im Verfahren bleibt. Atomkraftgegner warnen davor, Gorleben so zu legitimieren.
Read MoreWährend der Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) den Widerstand gegen Gorleben lobt, hat das Amtsgericht Dannenberg seine bisherige Linie in der Rechtsprechung offensichtlich aufgegeben und angekündigt, nunmehr auch friedlichen Anti-Atom-Protest als „Nötigung durch verwerfliche Gewaltausübung“ zu bestrafen. Der Amtsrichter eskaliert so den Atommüllstreit und kriminalisiert friedlichen Protest durch diese neue Rechtssprechung. Atomkraftgegner fordern Intervention von höchster…
Read MoreDas Endlagersuchgesetz ist „ein Ränkespiel auf Kosten von Umwelt und Bürgern“, meint Mathias Edler, Atomexperte von Greenpeace. Gorleben wird in der ersten Stufe des geplanten Endlagersuchverfahrens nicht herausfallen, obwohl auch Grünen-Politiker wie die umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion Sylvia Kotting-Uhl dies in der Vergangenheit gerne wiederholt behauptet haben.
Read MoreBundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat einen neuen Vorschlag für eine bundesweite Endlagersuche vorgestellt. Es soll so ein Kompromiss zwischen schwarz/gelb und rot/grün herbeigeführt werden: mehrere Standorte sollen bundesweit auf ihre Eignung als Endlager hin untersucht werden, darunter auch der bisher favorisierte Salzstock in Gorleben. Dieser könne aber jederzeit ausscheiden. Die Vergleichskriterien sollen im Verlauf des…
Read MoreEin interessanter Fehler oder eine gewollte Provokation: es sei das „wichtigste Projekt in den nächsten Monaten“, die die „Gunst der Stunde für die Einigung auf ein Atommüll-Endlager“ zu nutzen, meint Bundesratspräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Kretschmann hatte als Ministerpräsident von Baden-Württemberg die Suche nach Alternativen zu Gorleben in Schwung gebracht, weil er anbot, auch in seinem…
Read More„Er kam, er hörte zu, er blieb knallhart“ resümieren die Gorleben-Gegner den argumentativen Schlagabtausch mit Peter Altmaier (CDU). Der Bundesumweltminister hatte sich am Montagabend in einer öffentlichen Veranstaltung klar zu der Linie bekannt, im Parteienkonsens ein Endlagersuchgesetz durchzusetzen, das weder Klage- oder Kontrollrechte für betroffene andere Regionen enthalten soll und das Gorleben „im Topf“ lässt.
Read MoreHeute hat Bundesumweltminister Altmaier das Wendland besucht. Er wurde begrüßt von vielen Gegnern des Gorleben-Projekts, das er mit schwarz/gelb anhand des Endlagersuchgesetz durchsetzen möchte. Er warb für einen „Konsens“, auf den die Regierung aber lange warten kann – wenn sie weiterhin auf den Standort Gorleben setzt.
Read More„Rot-Grün in Hannover ist ein Signal, an Niedersachsen kommt im Atommüllstreit nun niemand mehr vorbei”, kommentiert Wolfgang Ehmke, Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI), den Wahlausgang. Die Atommülldebatte war eines der wenigen strittigen Themen im Wahlkampf. Selbst CDU und FDP waren von Gorleben abgerückt, wollten aber bei einem Endlagersuchgesetz den Standort nicht fallen lassen,…
Read MoreBis Ende März soll die Eignungsprognose für Gorleben fertig gestellt werden. Im Vorfeld des Wendland-Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kritisiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI), dass die Bundesregierung im Schatten der Debatte um ein Endlagersuchgesetz sich mit dem Abschluss der “vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben” (VSG) ein weiteres Instrument zur Durchsetzung Gorlebens verschafft.
Read MoreAltmaier folgt einer Einladung der Bäuerlichen Notgemeinschaft und der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) und wird sich am kommenden Montagabend, einen Tag nach der Niedersachsen-Wahl, in Lüchow den Fragen der Bevölkerung in einer öffentlichen Veranstaltung stellen.
Read MoreBereits am 18.12.12 hatte die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) auf die geplante Novelle des Atomgesetzes hingewiesen, mit der die EU-Richtlinie 2011/70/EURATOM in geltendes deutsches Recht umgesetzt werden soll. Die Möglichkeit des Atommülltransfers innerhalb Europas und über die Grenzen der EU hinaus schlägt zu recht hohe Wellen, meint die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Denn der Druck auf…
Read MoreDer Atomkonzern E.ON macht Druck auf Gorleben: Kommt das Endlager nicht, würden die atomaren Zwischenlager an den deutschen AKW-Standorten länger in Betrieb bleiben als vorgesehen. Atomkraftgegner fordern, die Produktion von neuem Müll zu verbieten.
Read MoreDer Hauptbetriebsplan für den Salzstock Gorleben ist verlängert, der Baustopp bleibt. Das Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Niedersachsen hat laut Medienberichten die vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beantragten Betriebserlaubnis bis zum 30. Juni 2013 verlängert. Klagen von Atomkraftgegnern hatten das bis jetzt verhindern können.
Read MoreNach dem von Bundesumweltminister Peter Altmaier verkündeten Erkundungsstopp für Gorleben prüfen die Betreiber der deutschen Atomkraftwerke einen Finanzierungsstopp für die Arbeiten in dem niedersächsischen Salzstock. Ein Grund mehr, die Arbeiten vollständig einzustellen, fordern Atomkraftgegner.
Read MoreAm 21. Januar 2013, einen Tag nach der Niedersachsenwahl wird der Bundesumweltminister Peter Altmaier ins Wendland kommen und sich auch einer öffentlichen Diskussion um das Endlagersuchgesetz stellen. Atomkraftgegner kündigen an, dass ihre „Argumente Beine bekommen“ werden.
Read MoreDie Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg wirft Bundesumweltminister Altmaier vor, den Standort Gorleben „auf Umwegen durchsetzen“ zu wollen. Die Gorleben-Gegner haben die Gesetzesentwürfe des Ministeriums von Juni und Oktober 2012 verglichen – und am Ende stehe wieder nur Gorleben. Bundeskanzlerin Merkel setzt weiter auf einen Konsens.
Read MoreGorleben ist Symbol einer Zeit, in der Deutschland ein Atomstaat war und der Müll so schnell wie möglich irgendwohin musste. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat angekündigt, dass der schon währenden Erkundungsstopp im Salzbergwerk bis zur Bundestagswahl bestehen bleiben soll. Ein Etappensieg – doch Atomkraftgegner meinen: Wahlkampf pur!
Read MoreNach dem vorläufigen Ausbaustopp durch das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie vom 12. November erklärt nun auch Niedersachsens Ministerpräsident McAllister den Endlagerstandort Gorleben für ungeeignet. Sein Argument: Atommüll müsse rückholbar gelagert werden, womit Salz als „Endlagermedium und damit der Standort Gorleben ohnehin erledigt“ seien. Ist damit alles gut? Müssen die Menschen in unserer Region…
Read MoreBis zum morgigen Tag soll das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beim niedersächsischen Landesbergamt einen neuen Antrag stellen, wie in Gorleben ab dem 1. Januar 2013 verfahren werden soll. Der Rahmen- und Hauptbetriebsplan für das sogenannte Erkundungsbergwerk ist bis zum 31.Dezember 2012 befristet, darauf verweist die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) – und fordert von Bundesumweltminister Altmaier…
Read MoreDen Gorleben-Gegnern schwant nichts Gutes. Denn im Streit um die Stellung Gorlebens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager gibt es nach Presseberichten Bewegung: SPD-Chef Sigmar Gabriel traf sich am Donnerstag vergangener Woche mit Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), um den weiteren Fahrplan abzustecken, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg warnt vor Absprachen…
Read MoreNein, so geht das nicht! Die Grünen haben auf ihrem Parteitag einen Kompromiss beschlossen, um Gorleben als Endlagerstandort los zu werden. Demnach soll eine Endlagersuche mit Gorleben stattfinden, aber die Sicherheitskriterien bei der Standortsuche sollen so gestaltet werden, dass Gorleben im Vergleich rausfällt. Das klingt doch logisch, oder? Warum sagen wir dann, so geht das…
Read MoreAnti- Atom- Gruppen werden im Rahmen der Kampagne gorleben365+X bis auf Weiteres keine Blockaden des geplanten Endlagers in Gorleben durchführen. Dies teilt eine Sprecherin der Kampagne mit: „Wir haben zumindest für dieses Jahr unser Ziel erreicht: Es finden keine Bau- und Ausbauarbeiten im Salzstock statt. Deswegen setzen wir die Blockaden aus.“
Read More…und der heißt “Kompromiss”. Mathias Edler, Greenpeace-Atomexperte und Mitglied der Bürgerinitiative Umwelschutz Lüchow-Dannenberg, analysiert den Grünen-Beschluss zur “Endlagersuche”. Denn: Es klingt doch so logisch, dass man Gorleben lieber anhand von Kriterien in einem Endlagersuchverfahren ausscheiden lässt, anstatt eine politische Entscheidung für einen Ausschluss vorab zu treffen, oder?
Read MoreAuf deutliche Ablehnung stößt bei den Gorleben-Gegnern die Meldung, die Grünen strebten in der parteiinternen Debatte über den Umgang mit dem Salzstock Gorleben bei einer neuen Atommüllendlager-Suche einen Kompromiss an. Gorleben könnte im Rennen bleiben, aber die Suchkriterien sollten so streng geregelt werden, dass der Standort im Vergleich mit anderen Optionen ausgeschlossen werden kann, hieß…
Read More„Die Sensation ist da, nur keiner hat’s gemerkt“: Die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben sind nach Angaben von Atomkraftgegnern vorerst gestoppt. Laut Mitteilung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) im Internet sollen die niedersächsischen Bergbehörden das BfS angewiesen haben, in Gorleben „bis auf Weiteres lediglich Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit zu ergreifen.“
Read MoreEin Bau- und Erkundungsstopp in Gorleben lag in der Luft, hatte doch Greenpeace mit Unterstützung von Klägern aus dem Wendland gegen den Weiterbau des sogenannten Erkundungsbergwerks Klage eingereicht und eine solche Klage hätte aufschiebende Wirkung. Doch die Landesregierung wies das zuständige Landesbergamt an, den Sofortvollzug für den Weiterbau in Gorleben nach dem 30. September anzuordnen,…
Read MoreBundesumweltminister Altmaier macht einen weiteren Vorstoss, die schwarz/gelben Vorstellungen zur Suche nach einem Atommüllendlager durchzusetzen. Er sei weiter an einer parteiübergreifenden Lösung „interessiert“, will aber „keine größeren Verzögerungen“ mehr hinnehmen. Atomkraftgegner fordern den sofortigen Stopp der Versuche, Gorleben als Atommüllkippe durchzusetzen.
Read MoreNun ist er also da, der neue Gesetzentwurf für eine bundesweite Suche nach einem Atommüllendlager. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat den Text an die Verhandlungsführer der SPD und Grünen herausgeschickt, einen Tag später als zuvor angekündigt. “Wir haben aber wieder mal keinen Entwurf bekommen und mussten Zeitung lesen”, kritisiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI), die…
Read MoreBaustopp in Gorleben zur Jahreswende, Stopp der „Vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben“, 2 Milliarden Euro für alternative Standortsuche, Einigung bis zum Jahresende. Mit einem neuen Gesetzentwurf ringt Bundesumweltminister Peter Altmaier weiter um einen Konsens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager. Atomkraftgegner bleiben skeptisch.
Read MoreDie Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) sieht durch die Ergebnisse des Asse-Untersuchungsausschusses die bisher favorisierte „Salzlinie“ bei der Errichtung eines Atommüllendlagers in Frage gestellt.
Read MoreNun also doch: Gorleben wird ein „weisser Fleck“ auf der Landkarte. So sieht es angeblich der nächste Gesetzentwurf für das Finden eines Endlagers von Umweltminister Peter Altmaier (CDU) vor.
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